Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragliche Grundlagen für unsere Dienstleistungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über Übersetzungs- und Beglaubigungsdienstleistungen zwischen violet-leaf (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(3) Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
(2) Der Auftraggeber gibt durch Absenden einer Anfrage ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt durch die Annahmebestätigung des Auftragnehmers per E-Mail zustande.
(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, einen Auftrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Der Auftragnehmer erstellt Übersetzungen nach bestem Wissen und Gewissen unter Berücksichtigung des Verwendungszwecks der Übersetzung.
(2) Bei beglaubigten Übersetzungen bestätigt der vereidigte Übersetzer die Richtigkeit und Vollständigkeit der Übersetzung durch seine Unterschrift und seinen Stempel.
(3) Der Leistungsumfang ergibt sich aus der individuellen Auftragsbestätigung. Nicht im Auftrag enthaltene Zusatzleistungen werden gesondert berechnet.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung auf der Webseite angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Berechnung erfolgt nach Standardseiten (1.500 Zeichen einschließlich Leerzeichen) oder nach Wörtern, je nach vereinbarter Abrechnungsart.
(3) Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern keine andere Zahlungsvereinbarung getroffen wurde.
(4) Bei Aufträgen über 500 Euro kann eine Anzahlung von 50% verlangt werden.
§ 5 Lieferung und Lieferfristen
(1) Die Lieferfrist beginnt mit dem Eingang aller für die Auftragsausführung erforderlichen Unterlagen und der vereinbarten Anzahlung.
(2) Vereinbarte Liefertermine sind verbindlich. Bei Verzögerungen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, verlängert sich die Lieferfrist entsprechend.
(3) Die Lieferung erfolgt in elektronischer Form per E-Mail. Bei beglaubigten Übersetzungen erfolgt zusätzlich der Postversand des Originals.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Übersetzung erforderlichen Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
(2) Der Auftraggeber informiert den Auftragnehmer über den Verwendungszweck der Übersetzung und über etwaige Besonderheiten der Ausgangssprache oder des Fachgebiets.
(3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die gelieferte Übersetzung unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen.
§ 7 Gewährleistung
(1) Der Auftragnehmer haftet für die fachgerechte Ausführung der Übersetzung. Die Übersetzung entspricht dem Sinn und Inhalt des Ausgangstextes.
(2) Kleinere stilistische Abweichungen, die den Sinn nicht verändern, stellen keinen Mangel dar.
(3) Bei berechtigten Mängeln hat der Auftragnehmer das Recht zur Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist.
(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.
§ 8 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 9 Vertraulichkeit
(1) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen der Auftragsausführung zur Kenntnis gelangenden Informationen vertraulich zu behandeln.
(2) Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
(3) Der Auftragnehmer wird seine Mitarbeiter und etwaige Subunternehmer entsprechend zur Vertraulichkeit verpflichten.
§ 10 Urheberrecht
(1) Das Urheberrecht an der Übersetzung verbleibt beim Übersetzer. Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber das Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.
(2) Die Verwendung der Übersetzung für andere als die vereinbarten Zwecke bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
§ 11 Stornierung
(1) Der Auftraggeber kann den Auftrag vor Beginn der Bearbeitung kostenfrei stornieren.
(2) Nach Beginn der Bearbeitung werden die bereits erbrachten Leistungen berechnet. Bei Express-Aufträgen kann eine Stornogebühr von bis zu 50% des Auftragswertes anfallen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Januar 2024